§ 1 Allgemeines
Um die Lesbarkeit zu vereinfachen sind in den hier angeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) sowohl weibliche als auch männliche Personen mit dem Begriff „Kunde“ gemeint.
Vertragssprache ist Deutsch
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, wird hierdurch der übrige Inhalt der AGB nicht berührt. Die restlichen Bestimmungen bleiben aufrecht.
§ 2 Vertragsparteien
Der Vertrag kommt zwischen
Melanie Mayrwöger (nachfolgend Melilli)
Dietmar-von-Aist-Straße 11
4311 Schwertberg
GLN Nummer: 9110029613646
UID: ATU80237058
und dem Kunden zustande.
§ 3 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen Melilli und einem Kunden. Der Kunde erklärt sich mit dem Tätigen der Bestellung mit den vorliegenden AGB einverstanden und ist an Sie gebunden.
§ 4 Vertragsschluss
Die Bestimmungen dieser AGB gelten für Bestellungen, welche Kunden über die Website www.melilli.at des Onlineshops Melilli abschließen.
Der Vertrag kommt zwischen dem Kunden (siehe § 1) und Melili (siehe § 2) zustande.
Die Vorstellung und Beschreibung der Waren auf der Internetseite des Shops www.melilli.at sind unverbindlich und stellen kein Vertragsangebot dar.
Mit der Bestellung einer Ware durch einen Klick auf den Button „kostenpflichtig bestellen“ am Ende des Bestellvorgangs gibt ein Verbraucher ein verbindliches Angebot auf einen Kaufvertragsabschluss ab. Erst mit dem Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail durch Melilli kommt der Vertragsschluss zustande.
§ 5 Rücktrittsrecht
Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG), können 14 Tage ab Warenübernahme vom Kauf ohne Angabe von Gründen zurücktreten.
Erfolgt ein Rücktritt wird der Kaufpreis nur rückerstattet, wenn die Ware an Melilli zurückgesendet wird. Die Kosten für eine Rücksendung aufgrund eines Vertragsrücktritts hat der Kunde zu tragen. Melilli behält sich vor, ein angemessenes Entgelt für die Wertminderung von durch Gebrauchsspuren beeinträchtigte oder beschädigte Waren zu verrechnen.
Für eine Rückerstattung ist Bedingung, dass die Ware keine Sonderanfertigung für den Kunden ist und in als neu wiederverkaufsfähigem Zustand bei Melilli einlangt.
Der Vertragsrücktritt kann formlos mit einem Mail an meli@melilli.at erfolgen.
§ 6 Zahlung
Die gesetzliche Umsatzsteuer sowie weitere Preisbestandteile sind in den angegebenen Preisen inbegriffen, sofern nicht anders angegeben. Versandkosten sind nicht im angezeigten Preis enthalten und können ggf. zusätzlich anfallen. Die Versandkosten werden vor Bestellabschluss angezeigt.
Dem Kunden stehen folgende Zahlungsoptionen zur Verfügung:
- Vorauskassa
- Barzahlung bei Abholung
- Klarna
Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen aufgrund von Gewährleistungsansprüchen oder sonstigen, von Melilli nicht anerkannten Ansprüchen, zurückzubehalten.
§ 7 Lieferung, Lieferungsbeschränkungen
Die Lieferung erfolgt – sofern die Beschreibung eines gewählten Produkts nicht explizit Abweichendes festlegt – innerhalb von 21 Tagen. Diese Frist beginnt im Falle der Zahlung via Vorauskasse am Tag nach Zahlungseingang zu laufen.
Die Nichtverfügbarkeit von bestellten Waren werden dem Kunden umgehend mitgeteilt.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Bis zum vollständigen Empfang des Kaufpreises behält sich Melilli das Eigentum an der Ware vor.
§ 9 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen.
Für Ware, die als mindere Qualität, wie zum Beispiel „Zweite Wahl“ bezeichnet wird, ist die Gewährleistung entsprechend auf die Eigenschaften eingeschränkt, die nach der besonderen Kennzeichnung der Ware zu erwarten sind.
Für produktions- und materialbedingte Abweichungen in den Farbnuancen wird keine Gewähr geleistet. Der Gewährleistungsanspruch erlischt bei Veränderung, Verarbeitung oder unsachgemäßer Behandlung der gelieferten Ware.
§10 Schadenersatz
Melilli haftet nur bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden mit Ausnahme von Personenschäden. Der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden gegenüber Unternehmen ist ausgeschlossen.
§ 10 Information zur Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO4
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit und verweisen auf die Mailadresse meli@melilli.at
§11 Gerichtsstand
Es ist ausschließlich österreichisches Recht unter ausdrücklichem Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) anwendbar.
Im Streitfall ist das für den Sitz von Melilli örtlich und sachlich zuständige Gericht zuständig. Für Endverbraucher gilt der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthalt des Verbrauchers als vereinbarter Gerichtsstand.
